Av. Ezgi Akdivit Lafci Kayseri

Was ist ein Ehefähigkeitszeugnis? Wo man es erhält und Voraussetzungen für internationale Eheschließungen

  • Av. Ezgi Akdivit Lafci
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Evlilik Ehliyeti Belgesi Nedir? Nereden Alınır ve Uluslararası Evlilik Şartları

Eheschließungen mit internationalem Bezug beinhalten im Vergleich zu den Eheschließungsverfahren im innerstaatlichen Recht deutlich kompliziertere, mehrsprachige und multinationale bürokratische Abläufe. Möchte ein türkischer Staatsbürger im Ausland vor dem Standesamt eines fremden Staates (z. B. in Deutschland vor dem Standesamt) heiraten oder ein Staatsangehöriger eines anderen Landes vor den amtlichen Stellen in der Türkei, müssen die Parteien amtlich nachweisen, dass nach dem Recht ihres jeweiligen Heimatstaates kein Ehehindernis besteht. Das grundlegendste Dokument, das diesen rechtlichen Zustand im internationalen Familienrecht belegt, heißt Ehefähigkeitszeugnis (evlilik ehliyeti belgesi) (oder Ehefähigkeitsbescheinigung). Dieses Dokument, dessen Beantragung von Personen mit einer Eheschließung im Ausland in Suchmaschinen am häufigsten recherchiert wird, unterliegt strengen Regeln hinsichtlich der Art der Ausstellung, des Apostillenvermerks und der Übersetzungsverfahren. Alle Fragen zu den rechtlichen Abläufen untersuchen wir im Lichte der aktuellsten Rechtsvorschriften im Frage-Antwort-Format eingehend.

❓ Frage 1: Was bedeutet das Ehefähigkeitszeugnis im Recht und warum wird es verlangt?

🗣️ Antwort: Das Ehefähigkeitszeugnis ist ein amtliches Dokument nach internationalen Standards, das anhand der Personenstandsregister belegt, dass der Eheschließung der Person kein rechtliches Hindernis entgegensteht (dass sie ledig, geschieden oder verwitwet ist), dass ihr Alter die Eheschließung erlaubt und dass keine Ehehindernisse wie enge Verwandtschaft bestehen. Die Behörden fremder Länder machen dieses amtliche Dokument zur Pflicht, weil sie bei Ausländern, die in ihrem Land heiraten wollen, nicht prüfen können, ob diese in ihrem Heimatland bereits verheiratet sind oder in Mehrehe leben. Das Dokument wird entsprechend dem von der Internationalen Kommission für das Zivilstandswesen (CIEC) erarbeiteten Übereinkommen Nr. 20 mehrsprachig (Deutsch, Französisch, Englisch usw.) ausgestellt. Dadurch besitzt das Dokument in den Vertragsstaaten ohne zusätzliche Übersetzung unmittelbar rechtliche Gültigkeit.

❓ Frage 2: Wo und wie wird das Ehefähigkeitszeugnis beantragt? Welche Unterlagen sind erforderlich?

🗣️ Antwort: Für türkische Staatsbürger gibt es zwei grundlegende Stellen, die zur Ausstellung dieses Dokuments befugt sind: für Personen in der Türkei die Provinz- oder Kreis-Personenstandsämter (Nüfus Müdürlükleri), für Personen im Ausland die zuständigen türkischen Konsulate. Bei der Antragstellung für das Ehefähigkeitszeugnis werden zum Nachweis der Personalausweis/Reisepass der Person, ein Passfoto und eine Kopie der Ausweis-/Passdaten des ausländischen Ehepartners verlangt, den sie heiraten wird. Wurde die Person bereits früher verheiratet und geschieden, muss im Personenstandsregister klar ersichtlich sein, dass das Scheidungsurteil rechtskräftig geworden ist. Sieht das Personenstandsamt oder das Konsulat bei seiner Prüfung im System kein Ehehindernis, stellt es das Dokument aus und händigt es der betroffenen Person aus. Das Dokument kann persönlich abgeholt werden; es kann aber auch über einen Anwalt, der durch eine amtliche Vollmacht mit besonderer Ermächtigung hierfür bestellt wird, schnell bei den Behörden beschafft werden.

❓ Frage 3: Hat das Ehefähigkeitszeugnis eine Gültigkeitsdauer? Was geschieht, wenn die Frist versäumt wird?

🗣️ Antwort: Da sich der Personenstand von Personen im internationalen Urkundenverkehr jederzeit ändern kann, sind für solche Dokumente sehr strenge gesetzliche Gültigkeitsfristen festgelegt. Die Gültigkeitsdauer des Ehefähigkeitszeugnisses beträgt ab dem Ausstellungsdatum (Datum der Erteilung) verbindlich 6 Monate (180 Tage). Wird nach Erhalt des Dokuments innerhalb von 6 Monaten vor den Behörden des fremden Landes keine amtliche Eheschließung vollzogen, wird das Dokument rechtlich vollständig ungültig. In diesem Fall lehnt das ausländische Standesamt die Unterlagen ab, und das Verfahren beginnt von vorn. Paaren, die im Ausland einen Trautermin vereinbaren, ist daher als sinnvollster Schritt zu empfehlen, diese gesetzliche 6-Monats-Frist unter Berücksichtigung der Termindaten minutiös zu berechnen und das Dokument zeitnah zum Trautermin zu beschaffen, um Rechts- und Zeitverluste zu vermeiden.

❓ Frage 4: Wie können im Ausland lebende türkische Staatsbürger die bürokratischen Hürden beim Ehefähigkeitszeugnis aus der Ferne überwinden?

🗣️ Antwort: Unsere im Ausland (insbesondere in Ländern wie Deutschland, Österreich und Frankreich) lebenden Landsleute haben erhebliche Schwierigkeiten, wenn sie vor ausländischen Behörden heiraten möchten, dieses Dokument aus der Türkei zu erhalten und mit einem Apostillenvermerk (internationaler Beglaubigungsstempel) versehen zu lassen. Konsulatstermine, die erst Monate später vergeben werden, oder der Umstand, dass frühere Scheidungsurteile (insbesondere Scheidungsurteile ausländischer Gerichte) in den türkischen Personenstandsregistern noch nicht eingetragen sind, blockieren die Verfahren vollständig. Unsere im Ausland lebenden Landsleute müssen zur Überwindung solcher bürokratischen Blockaden nicht in die Türkei kommen. Mit einer Vollmacht, die sie aus ihrem Aufenthaltsland aus der Ferne an unsere Kanzlei in Kocasinan, Kayseri (Mutlu Apt, İstasyon Mahallesi, Sıraselviler Caddesi, Barbaros, Şafak Sk. No:1 Kat:3, No:12, 38080 Kocasinan/Kayseri) erteilen, führen wir alle Verfahren in ihrem Namen. Als Anwaltskanzlei Akdivit Hukuk beseitigen wir die Hindernisse in den Personenstandsregistern unserer Mandanten aus dem Ausland, vervollständigen fehlende Apostillenverfahren und beschaffen das Ehefähigkeitszeugnis so schnell wie möglich und lassen es ihnen zukommen, um Verzögerungen bei den Eheschließungsverfahren in den fremden Ländern zu verhindern.

❓ Frage 5: Steht die 300-tägige Wartezeit (iddet müddeti) für geschiedene Frauen der Erteilung eines Ehefähigkeitszeugnisses entgegen?

🗣️ Antwort: Nach Artikel 132 des Türkischen Zivilgesetzbuchs (TMK) dürfen Frauen, deren Ehe durch Scheidung oder durch Urteil über die Annullierung der Ehe beendet wurde, nicht wieder heiraten, solange nicht 300 Tage seit dem Datum der Rechtskraft des Scheidungsurteils vergangen sind. Dies wird im Recht „Wartezeit (iddet müddeti)“ genannt. Diese gesetzliche Regel ist eine Vorschrift der öffentlichen Ordnung, die eingeführt wurde, um eine Vermischung der Abstammung (Nesep) zu verhindern. Wendet sich daher eine soeben von ihrem Ehemann geschiedene türkische Frau vor Ablauf von 300 Tagen seit dem Scheidungsdatum an das Personenstandsamt, gibt das System automatisch eine Warnung wegen eines Ehehindernisses aus, und zu ihren Gunsten wird kein Ehefähigkeitszeugnis ausgestellt. Um dieses Hindernis rasch zu überwinden, ist es zwingend erforderlich, zusammen mit einem amtlichen Krankenhausbericht, der belegt, dass die Frau nicht schwanger ist, beim Familiengericht eine „Klage auf Aufhebung der Wartezeit (iddet müddeti)“ zu erheben. Das Gericht hebt diese Frist auf der Grundlage des ärztlichen Berichts in einem einzigen Termin auf, und sobald die Entscheidung im Personenstandsregister eingetragen ist, kann die Ehefrau das Ehefähigkeitszeugnis ohne Probleme erhalten. Dass das Verfahren derart technische Details enthält, macht es für Personen, die eine internationale Eheschließung planen, zwingend erforderlich, professionelle rechtliche Unterstützung durch ein Team von Rechtsanwälten in Kayseri in Anspruch zu nehmen.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt im Einzelfall keine Rechtsberatung. Jeder Fall liegt anders.

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