Av. Ezgi Akdivit Lafci Kayseri

Ich bin arbeitslos: Muss ich noch Unterhalt zahlen? Klage auf Herabsetzung und Aufhebung des Unterhalts

  • Av. Ezgi Akdivit Lafci
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Die mit Rechtskraft der Scheidungsverfahren vom Gericht zugesprochenen Unterhaltsleistungen (nafaka; Armutsunterhalt (yoksulluk nafakası) oder Beteiligungsunterhalt (iştirak nafakası) für das Kind) werden nach der finanziellen Leistungsfähigkeit der zahlenden Partei (des Schuldners) bemessen. Im normalen Lauf des Lebens können sich die wirtschaftlichen Verhältnisse von Personen jedoch mit der Zeit ändern. Häufig vorkommende Situationen wie eine Kündigung, eine Insolvenz oder die Arbeitsunfähigkeit aufgrund gesundheitlicher Probleme bringen Unterhaltsschuldner in eine ernste rechtliche Sackgasse. Insbesondere die in Suchmaschinen häufig auftauchende Frage „Ich bin arbeitslos, muss ich Unterhalt zahlen?“ ist sowohl für unsere Mitbürger vor Ort als auch für unsere im Ausland Arbeitslosengeld beziehenden Auslandstürken von großer Bedeutung. In diesem Ratgeber haben wir den Verlauf der Unterhaltspflicht bei Arbeitslosigkeit anhand der am häufigsten gestellten Fragen behandelt.

❓ Frage 1: Endet die Unterhaltspflicht einer arbeitslos gewordenen Person von selbst?

🗣️ Antwort: Nein, sie endet keinesfalls von selbst. Solange in unserem Rechtssystem ein vom Gericht erlassenes rechtskräftiges Urteil (Unterhaltsurteil) besteht, beseitigt es diese Schuld nicht automatisch, wenn der Schuldner arbeitslos wird, gekündigt wird oder in Insolvenz gerät. Auch wenn die Person arbeitslos ist, läuft die Unterhaltsschuld jeden Monat weiter auf, bis das Gerichtsurteil durch ein neues Urteil geändert wird. Wegen nicht gezahlter Unterhaltsschulden kann ein Vollstreckungsverfahren eingeleitet werden, und sofern Lohn oder Vermögen vorhanden sind, kann gepfändet werden. Gegen Personen, die trotz der rechtlichen Verfolgung aufgelaufene Unterhaltsschulden nicht zahlen, kann auf Antrag sogar eine „Zwangshaft“ (tazyik hapsi, Unterhaltshaft) von bis zu 3 Monaten angeordnet werden. Deshalb hat es rechtliche Folgen, die nur schwer wiedergutzumachen sind, wenn eine arbeitslos gewordene Person mit den Worten „Ich habe ohnehin kein Einkommen“ die Dinge einfach laufen lässt.

❓ Frage 2: Was ist bei Arbeitslosigkeit zu tun, um den Unterhalt herabzusetzen oder aufzuheben?

🗣️ Antwort: Der einzige rechtliche Schritt, den ein arbeitslos gewordener oder finanziell erheblich verschlechterter Unterhaltsschuldner unternehmen muss, besteht darin, umgehend beim zuständigen Familiengericht eine Klage auf Herabsetzung des Unterhalts oder, sofern die Voraussetzungen vorliegen, eine Klage auf Aufhebung des Unterhalts zu erheben. Nach Art. 176 des Türkischen Zivilgesetzbuchs (TMK) kann bei einer Änderung der finanziellen Verhältnisse der Parteien oder in den Fällen, in denen die Billigkeit es erfordert, entschieden werden, die Höhe des Unterhalts neu festzusetzen oder ihn ganz aufzuheben. In diesem Verfahren prüft das Gericht sorgfältig, ob der Schuldner wirklich ohne eigenes Verschulden arbeitslos geworden ist, welches Potenzial zur Arbeitssuche er hat, ob er über weiteres auf ihn eingetragenes Vermögen (Mieteinnahmen, Fahrzeug usw.) verfügt und wie die aktuelle wirtschaftliche Lage der unterhaltsberechtigten Partei ist. Hat der Schuldner seine Arbeit freiwillig nur deshalb aufgegeben, um keinen Unterhalt zahlen zu müssen, weist das Gericht die Klage ab; wird jedoch eine berechtigte und konkrete Arbeitslosigkeit nachgewiesen, wird der Unterhaltsbetrag nach Billigkeit herabgesetzt.

❓ Frage 3: Wie wird die Unterhaltsklage von im Ausland lebenden Auslandstürken bei Arbeitslosigkeit geführt?

🗣️ Antwort: Auch unsere im Ausland (zum Beispiel in Deutschland) lebenden Landsleute, bei denen nach den dortigen Gerichts- oder Konsulatsverfahren in der Türkei eine Unterhaltszahlung angeordnet wurde, haben bei Arbeitslosigkeit dieselben Rechte. Eine Person, die in Deutschland ihre Arbeit verloren hat und Sozialleistungen/Arbeitslosengeld (Bürgergeld) erhält, kann durch amtliche Belege nachweisen, dass ihr Einkommen nicht ausreicht, um die auf Euro-Basis bestehende Unterhaltspflicht zu erfüllen, und von den Gerichten in der Türkei die Herabsetzung des Unterhalts verlangen. Ohne selbst in die Türkei kommen zu müssen, ist es möglich, über einen spezialisierten Scheidungsanwalt in Kayseri mit einer Vollmacht diese Klagen aus der Ferne zu erheben und rechtlichen Schutz zu erlangen, indem die aktuellen Einkommensnachweise im Ausland (Lohnabrechnung, Arbeitslosenbescheinigung usw.) übersetzt und dem Gericht vorgelegt werden.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt im Einzelfall keine Rechtsberatung. Jeder Fall liegt anders.

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