Unter den heutigen wirtschaftlichen Bedingungen zieht die Nichtzahlung privater und unternehmerischer Bankschulden ernsthafte gesetzliche Verfolgungsverfahren nach sich. Wenn Streitigkeiten mit Banken und Vollstreckungsverfahren eine gewisse Zeit überschreiten, finden sich Schuldner nicht mehr den Banken, sondern den als „Vermögensverwaltungsgesellschaften“ (Varlık Yönetimi Şirketleri) bezeichneten Institutionen gegenüber. Zu den Fragen, die Bürgerinnen und Bürger in dieser Phase am häufigsten in Suchmaschinen stellen und zu denen sie Rechtsberatung verlangen, gehört die Frage „Können Vermögensverwaltungsgesellschaften in der Wohnung pfänden“. In diesem Beitrag behandeln wir im Detail die Übertragungsverfahren von Bankschulden, die Befugnisse der Vermögensgesellschaften und die gesetzlichen Rechte der Schuldner im Rahmen des Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrechts.
Was ist eine Vermögensverwaltungsgesellschaft und wie wird eine Schuld übertragen?
Vermögensverwaltungsgesellschaften sind Unternehmensstrukturen, die unter der Aufsicht und mit der Genehmigung der Bankenaufsichtsbehörde (BDDK) tätig sind und nicht liquidierbare oder verspätet eingetriebene Forderungen von Finanzinstituten ankaufen. Banken übertragen Kredit-, Kreditkarten- oder KMH-Schulden (Überziehungskredite auf dem Girokonto), für die ein gesetzliches Verfolgungsverfahren eingeleitet wurde und die innerhalb angemessener Fristen nicht eingetrieben werden konnten, in Paketen im Wege eines Bieterverfahrens auf diese Gesellschaften.
Rechtlich wird dieser Vorgang Übertragung der Bankschuld auf die Vermögensgesellschaft (Forderungsabtretung, alacağın temliki) genannt. Nach dem Türkischen Obligationenrecht ist für die Abtretung einer Forderung die Einwilligung oder Zustimmung des Schuldners nicht erforderlich. Nach der Übertragung gehen alle Rechte der Bank gegenüber dem Schuldner in der Eigenschaft als Gläubiger auf die Vermögensverwaltungsgesellschaft über. Ab diesem Zeitpunkt ist Ihr rechtlicher Ansprechpartner nicht mehr die Bank, sondern die jeweilige Vermögensgesellschaft.
Haben Vermögensverwaltungsgesellschaften Vollstreckungs- und Pfändungsbefugnisse?
Einer der größten Irrtümer unter Schuldnern ist die Annahme, diese Gesellschaften könnten, weil sie private Einrichtungen sind, keine amtliche Pfändung oder Vollstreckung durchführen. In unserem Rechtssystem gilt eine Vermögensverwaltungsgesellschaft, die die Forderung übernimmt, jedoch auch als Übernehmerin aller gesetzlichen Verfolgungsbefugnisse, die die Bank hatte.
Daher sind Vermögensgesellschaften zur Durchführung von Pfändungs- und Vollstreckungsmaßnahmen uneingeschränkt befugt. Sie können beim zuständigen Vollstreckungsamt das Verfahren erneuern, die Abfrage der auf den Namen des Schuldners eingetragenen Vermögenswerte beantragen und im gesetzlichen Rahmen Pfändungsbenachrichtigungen versenden.
Wie läuft die Pfändung von Hausrat (Pfändung in der Wohnung) ab?
Kommen wir zur entscheidendsten Frage: Können Vermögensverwaltungsgesellschaften in der Wohnung pfänden? Rechtlich ja, Vermögensverwaltungsgesellschaften können über das Vollstreckungsamt beantragen, dass Pfändungsbeamte zur Meldeadresse des Schuldners gehen, um Verwahrung und Vollstreckung durchzuführen. Allerdings enthalten die aktuellen gesetzlichen Regelungen im Vollstreckungs- und Insolvenzgesetz (İİK) hier sehr strenge Regeln.
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Unpfändbarkeit notwendiger Haushaltsgegenstände: Nach dem Gesetz sind Haushaltsgegenstände, die für den Lebensunterhalt des Schuldners und seiner Familie zwingend erforderlich sind (Kühlschrank, Waschmaschine, Bett, Herd, Fernseher usw.), nicht pfändbar.
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Mehrfach vorhandene Gegenstände: Befinden sich in der Wohnung mehrere Gegenstände, die demselben Zweck dienen (z. B. zwei Fernseher oder zwei Kühlschränke), kann der zweite, der als Luxus gilt oder einen höheren Wert hat, gepfändet werden.
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Luxus- und Antiquitätengegenstände: Antiquitäten, die für den Lebensunterhalt des Schuldners nicht unerlässlich sind, sehr wertvolle Gemälde oder Gold-/Schmuckgegenstände (ziynet) können bei der Wohnungspfändung ins Protokoll aufgenommen und in Verwahrung genommen werden.
Zusammengefasst: Vermögensverwaltungsgesellschaften können einen Pfändungsbeamten zu Ihnen nach Hause schicken und an Ihrer Tür klingeln lassen, aber sie können Ihre grundlegenden Lebensgegenstände in der Wohnung nicht auf einen Lastwagen laden und abtransportieren. Damit diese Vorgänge nicht zu einem Mittel des psychischen Drucks werden, sollte unbedingt fachkundige rechtliche Unterstützung eingeholt werden.
Lohnpfändung und Kontosperrung
Vermögensverwaltungsgesellschaften beschränken sich zur Eintreibung der Schuld nicht auf die Pfändung in der Wohnung. In ihrer Eigenschaft als Gläubiger können sie bei den Vollstreckungsämtern folgende Anträge stellen:
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Pfändungsersuchen über den Lohn: Arbeitet der Schuldner an einem versicherten Arbeitsplatz, können sie durch ein Schreiben an den Arbeitgeber verlangen, dass höchstens 1/4 (ein Viertel) seines Lohns gepfändet wird. Gesetzlich ist es nicht möglich, den gesamten Lohn zu pfänden.
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Bankkonten und Pfändungsbenachrichtigung nach Art. 89/1 (89/1 ihbarnamesi): An die aktiven Einlagenkonten des Schuldners bei anderen Banken kann zur Sperrung eine Pfändungsbenachrichtigung gesandt werden.
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Pfändung von Fahrzeugen und Immobilien: Sind auf den Namen des Schuldners ein Kraftfahrzeug oder eine Immobilie (Haus, Bauland, Acker) eingetragen, kann über das System ein Pfändungsvermerk auf diese Vermögenswerte eingetragen und im weiteren Verlauf deren Verkauf beantragt werden.
Was sollten Schuldner bei Streitigkeiten mit Vermögensverwaltungsgesellschaften tun?
Weil Vermögensverwaltungsgesellschaften die Forderungen zu sehr niedrigen Kosten übernehmen, können sie gegenüber Schuldnern beim Abschluss eines Vergleichs (sulh) deutlich flexibler vorgehen als Banken. Um Ihre Rechte in diesem Prozess zu wahren, können Sie folgende Strategien verfolgen:
1. Prüfen Sie, ob die Schuld verjährt ist
Nach dem Bankengesetz und dem Türkischen Obligationenrecht sind für bestimmte Forderungen Verjährungsfristen vorgesehen. Sind seit Ihrer Schuld sehr viele Jahre vergangen und wurde Ihnen in dieser Zeit kein amtlicher Zahlungsbefehl zugestellt und keine Vollstreckungshandlung (Erneuerung der Akte, Pfändungsantrag usw.) vorgenommen, kann die Schuld verjährt sein. Wird für eine verjährte Schuld ein Vollstreckungsverfahren eingeleitet, muss innerhalb der gesetzlichen Frist beim Vollstreckungsgericht der „Verjährungseinwand“ erhoben werden.
2. Seien Sie bei der Kommunikation und bei Zusagen vorsichtig
Vermögensgesellschaften rufen Schuldner häufig telefonisch an und führen einen psychologischen Überzeugungsprozess. Eine in diesen Gesprächen am Telefon oder im Vollstreckungsamt unwissentlich abgegebene „Schuldzusage“ kann bedeuten, dass Sie den Hauptbetrag der Schuld und die Zinsen offiziell anerkennen. Hinzu kommt, dass die Verletzung einer im Vollstreckungsamt abgegebenen Zusage in unserem Recht zu Beugehaft (hapisle tazyik; Disziplinarhaft) führen kann. Deshalb muss jeder Text, der unterschrieben oder bestätigt werden soll, sorgfältig geprüft werden.
3. Führen Sie professionelle Vergleichs- und Nachlassverhandlungen
Setzt man sich mit den Vermögensgesellschaften an den Tisch, bestehen Möglichkeiten zum Erlass von Zinsen, zu einem Nachlass auf den Hauptbetrag und zur Ratenzahlung der Schuld. Die zu treffenden Vereinbarungen müssen unbedingt in einem schriftlichen „Entlastungsprotokoll“ (İbra Protokolü) festgehalten werden. Nach der Begleichung der Schuld sollten vom Vollstreckungsamt Schreiben („fekk“; Löschungsbescheinigungen) darüber eingeholt werden, dass die Akte geschlossen wurde, und der Aktenstatus „Geschlossen“ muss über das UYAP-System (das elektronische Justizinformationssystem der Türkei) bestätigt werden.
Fazit und rechtlicher Rat
Vermögensverwaltungsgesellschaften haben rechtlich die Befugnis zur Pfändung in der Wohnung, zur Lohnpfändung und zur Abfrage von Vermögen. Die Ausübung dieser Befugnisse ist jedoch gesetzlich begrenzt und darf nicht ein Ausmaß erreichen, das die grundlegenden Lebensrechte der Schuldner verletzt. Wenn Sie mit komplexen Vollstreckungsverfahren, Zinsberechnungen und unregelmäßigen Zustellungen konfrontiert sind, ist es zur Vermeidung von Rechtsverlusten und um sich möglichst vorteilhaft von der Schuldenlast zu befreien, von entscheidender Bedeutung, professionelle Rechtsberatung beim Vollstreckungsanwalt in Kayseri in Anspruch zu nehmen, damit das Verfahren transparent und sicher geführt wird.



