Im türkischen Strafrechtssystem verfolgt der Gesetzgeber nicht nur den Zweck, nach der Begehung einer Straftat zu bestrafen; er fördert zugleich, dass die negativen Folgen der Straftat beseitigt werden, der Schaden des Opfers ausgeglichen wird und der Täter die Justizorgane unterstützt, damit Gerechtigkeit hergestellt wird. Eine der wichtigsten Rechtseinrichtungen, die diesem Zweck dient, ist die Einrichtung der „tätigen Reue“ (Etkin Pişmanlık). Dieses Thema, das in der Gesellschaft häufig Neugier weckt und den Verlauf von Strafverfahren grundlegend verändern kann, begegnet uns in Suchmaschinen am häufigsten in Form der Frage „Bei welchen Straftaten findet die tätige Reue Anwendung“. In diesem Beitrag untersuchen wir im Detail den Begriff der tätigen Reue, ihre gesetzlichen Voraussetzungen, die Deliktstypen, auf die sie Anwendung findet, und ihre rechtlichen Folgen im Strafrecht.
Was ist tätige Reue?
Tätige Reue ist eine Einrichtung des Strafrechts, die dazu führt, dass die Strafe gemildert wird oder dem Täter gar keine Strafe auferlegt wird, wenn eine Person ihre nach der Begehung der Straftat empfundene aufrichtige Reue durch konkrete Verhaltensweisen zeigt, indem sie die durch die Straftat verursachten Schäden ausgleicht, Mittäter offenlegt oder dafür sorgt, dass die Gerechtigkeit rasch zum Tragen kommt.
Der entscheidende Punkt dabei ist, dass die Reue nicht lediglich aus einer „mündlichen“ Bekundung des Bedauerns bestehen darf. Es ist zwingend erforderlich, dass der Täter einen aktiven, konkreten und rechtlich bedeutsamen Schritt unternimmt (zum Beispiel das gestohlene Gut zurückgibt oder Informationen liefert, die zur Zerschlagung eines Drogenrings beitragen usw.).
Was sind die allgemeinen Voraussetzungen?
Damit die Bestimmungen über die tätige Reue auf einen Angeklagten oder Beschuldigten angewandt werden können, müssen die folgenden drei Grundvoraussetzungen gemeinsam vorliegen:
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Ausdrückliche gesetzliche Regelung: Die tätige Reue ist kein allgemeiner Strafmilderungsgrund. Sie kann nur bei den Straftaten angewandt werden, bei denen der Gesetzgeber dies in der jeweiligen Strafvorschrift oder in Sonderbestimmungen ausdrücklich zulässt.
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Freiwilliges und aktives Verhalten: Der Täter muss aus eigenem freien Willen, ohne irgendeine gesetzliche Verpflichtung oder einen Druck auf sich, der Justiz helfen oder den Schaden ausgleichen.
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Zeitpunkt: Die tätige Reue muss spätestens vor der Urteilsverkündung (im Ermittlungs- oder im Hauptverfahren) gezeigt werden. Eine nach Rechtskraft des Urteils gezeigte Reue bildet keine Grundlage für eine Strafmilderung.
Bei welchen Straftaten findet die tätige Reue Anwendung?
Bei einer Durchsicht des Türkischen Strafgesetzbuches (TCK) zeigt sich, dass die Deliktstypen, auf die die tätige Reue angewandt werden kann, abschließend (enumerativ) bestimmt sind. Die am häufigsten vorkommenden Deliktsgruppen sind in diesem Rahmen folgende:
1. Straftaten gegen das Vermögen (TCK 168)
Die tätige Reue findet in der Gesellschaft ihren häufigsten Anwendungsbereich bei den Straftaten gegen das Vermögen. Nach TCK 168 wird bei den nachstehend aufgezählten Straftaten eine Strafmilderung angewandt, wenn der Schaden des Opfers durch Rückgabe in Natur oder durch Entschädigung ausgeglichen wird:
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Diebstahl,
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Sachbeschädigung,
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Beschädigung von Gotteshäusern und Friedhöfen,
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Veruntreuung (Vertrauensmissbrauch),
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Betrug und qualifizierter Betrug,
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Unentgeltliche Inanspruchnahme (karşılıksız yararlanma).
Milderungssätze nach dem Zeitpunkt des Schadensausgleichs: Gleicht der Schuldner oder Täter den Schaden vor Erhebung der öffentlichen Klage (im Stadium der Staatsanwaltschaft) aus, kann seine Strafe bis auf zwei Drittel (2/3) herabgesetzt werden. Wird der Schaden nach der Klageerhebung, aber vor dem Urteil des Gerichts ausgeglichen, wird eine Herabsetzung bis auf die Hälfte (1/2) angewandt.
2. Straftaten im Zusammenhang mit Betäubungs- oder Aufputschmitteln (TCK 192)
Auch bei Straftaten der Herstellung von und des Handels mit Betäubungsmitteln sowie des Erwerbs von Betäubungsmitteln zum Konsum gibt es sehr strenge und wirksame Bestimmungen zur tätigen Reue.
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In der Phase von Herstellung und Handel: Teilt der Täter den zuständigen Stellen, bevor die Straftat den amtlichen Behörden bekannt geworden ist, seine Mittäter und die Verstecke der Betäubungsmittel mit, wird auf keine Strafe erkannt. Leistet ein nach Bekanntwerden der Straftat ergriffener Täter „Dienst und Hilfe“ bei der Zerschlagung des Netzwerks oder der Ergreifung anderer Straftäter, wird seine Strafe um die Hälfte bis zu drei Viertel herabgesetzt.
3. Organisierte Straftaten und Mitgliedschaft (TCK 221)
Auch bei den Straftaten der Gründung, Leitung einer Organisation zur Begehung von Straftaten oder der Mitgliedschaft in einer Organisation (einschließlich terroristischer Organisationen) finden Bestimmungen zur tätigen Reue Anwendung, die auf der Stellung vor der Justiz und der Preisgabe von Informationen beruhen. Personen, die nützliche Informationen über die Struktur und die Aktivitäten der Organisation geben, können von einer Strafmilderung oder von Straflosigkeit profitieren.
4. Freiheitsberaubung (TCK 110)
Wer eine Person rechtswidrig an einem Ort einschließt oder festhält und sie, bevor wegen dieser Straftat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde, von sich aus an einem sicheren Ort freilässt, ohne dem Opfer irgendeinen Schaden zuzufügen, dessen Strafe wird um zwei Drittel herabgesetzt.
5. Besonderheit bei der Straftat des Raubes (yağma)
Auch wenn der Raub (yağma) zu den Straftaten gegen das Vermögen zählt, enthält er seiner Natur nach Gewalt und Drohung; im Rahmen der tätigen Reue werden daher die Milderungssätze und der Ansatz des Gerichts im Vergleich zum Diebstahl sorgfältiger geprüft. Neben dem materiellen Schaden des Opfers müssen auch die immateriellen Folgen ausgeglichen werden, und die Aufrichtigkeit des Täters wird hinterfragt.
Vorteile der Einrichtung der tätigen Reue
Die Anerkennung der tätigen Reue im Strafverfahren hat für den Angeklagten lebenswichtige positive rechtliche Folgen:
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Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung oder HAGB: Dank der großen Herabsetzungen des Strafmaßes kann die vom Angeklagten zu erwartende Nettostrafe auf 2 Jahre oder weniger sinken. Das macht die Aussetzung der Strafe oder eine Entscheidung über die Aussetzung der Verkündung des Urteils (Hükmün Açıklanmasının Geri Bırakılması, HAGB) möglich. So kann der Täter vermeiden, ins Gefängnis zu kommen.
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Umwandlung in Geldstrafe: Die herabgesetzte Freiheitsstrafe kann vom Richter in Alternativsanktionen wie eine Geldstrafe (adli para cezası) umgewandelt werden.
Fazit und die Bedeutung der Rechtsberatung
Werden die Bestimmungen zur tätigen Reue nicht zum richtigen Zeitpunkt und im richtigen Verfahren angewandt, kann der Täter Rechte verlieren oder, ohne es zu wissen, seine Tat unmittelbar gestehen und keinerlei Strafmilderung erhalten. Gerade die Frage, in welcher Weise der Schaden ersetzt wird und wie die Erklärungen in die Protokolle der Staatsanwaltschaft und des Gerichts aufgenommen werden, erfordert juristische Fachkenntnis. Um Ihre Rechte im Ermittlungs- oder Gerichtsverfahren vollständig zu wahren und die gesetzlichen Strafmilderungen im größtmöglichen Umfang in Anspruch nehmen zu können, wäre es für Ihre Zukunft ein kritischer und entscheidender Schritt, in Ihren Strafverfahren in Kayseri und den umliegenden Provinzen das Verfahren mit einem erfahrenen Strafverteidiger in Kayseri professionell zu führen.


