Av. Ezgi Akdivit Lafci Kayseri

Mediationsverfahren nach der Kündigung und Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis

  • Av. Ezgi Akdivit Lafci
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İşten Çıkarılma Sonrası Arabuluculuk Süreci ve İşçilik Alacakları Talepleri

Die Kündigung des Arbeitsvertrags durch den Arbeitgeber bringt im Arbeitsrecht sowohl für den Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber eine Reihe gesetzlicher Rechte und Pflichten mit sich. Mit den grundlegenden Änderungen im türkischen Arbeitsrechtssystem wurde verhindert, dass Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber unmittelbar vor das Arbeitsgericht getragen werden. Vor der Klageerhebung wegen Ansprüchen wie Abfindung (kıdem tazminatı), Kündigungsfristentschädigung (ihbar tazminatı), Überstundenvergütung, Urlaubsabgeltung oder Wiedereinstellung (işe iade) ist die Anrufung eines Mediators nunmehr zwingende Prozessvoraussetzung. Das in Internetsuchen häufig auftauchende Mediationsverfahren nach einer Kündigung ist die erste und kritischste Station der Rechtsverfolgungsfreiheit. In diesem Artikel haben wir im Frage-Antwort-Format untersucht, was ein gekündigter Arbeitnehmer in der Mediationsphase wissen muss.

❓ Frage 1: Ist die Anrufung eines Mediators nach einer Kündigung verpflichtend und wie lange ist die Frist?

🗣️ Antwort: Ja, bei Entschädigungs- und Lohnansprüchen aus dem Arbeitsgesetz sowie bei Wiedereinstellungsansprüchen ist das Mediationsverfahren (arabuluculuk) zwingend. Klagen, die ohne vorherige Anrufung eines Mediators unmittelbar beim Arbeitsgericht erhoben werden, werden mit der Begründung des „Fehlens der Prozessvoraussetzung“ aus verfahrensrechtlichen Gründen abgewiesen. Die Antragsfristen unterscheiden sich je nach Art des Anspruchs. Hält der Arbeitnehmer seine Kündigung für ungerechtfertigt und möchte er an seinen Arbeitsplatz zurückkehren (sofern die Voraussetzungen einer Wiedereinstellungsklage vorliegen), muss er innerhalb von 1 Monat ab dem Tag der Zustellung der Kündigungserklärung die Mediation beantragen. Diese Frist ist eine Ausschlussfrist (hak düşürücü süre); wird sie versäumt, geht das Recht auf Wiedereinstellung vollständig verloren. Bei Abfindung, Kündigungsfristentschädigung oder unbezahlten Lohnforderungen beträgt die Verjährungsfrist 5 Jahre, und innerhalb dieser Frist kann der Mediationsantrag gestellt werden; es ist jedoch im Hinblick auf die Sicherung der Beweise wichtig, die Rechte zeitnah geltend zu machen.

❓ Frage 2: Was geschieht, wenn bei den Mediationsgesprächen eine Einigung erzielt wird oder nicht erzielt wird?

🗣️ Antwort: Das Mediationsverfahren ist ein gütlicher Lösungsweg, der darauf abzielt, dass die Parteien an einem Tisch zusammenkommen und sich verständigen, und wird in höchstens 3+1 Wochen abgeschlossen. Als Ergebnis der Gespräche gibt es zwei Möglichkeiten:

  • Einigung: Einigen sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber per Handschlag auf die Entschädigungsbeträge, wird ein „Einigungsprotokoll“ unterzeichnet. Dieses Protokoll hat die Qualität einer gerichtlichen Entscheidung (ilam). Der Arbeitnehmer kann hinsichtlich der vereinbarten Punkte später nicht erneut klagen; auch der Arbeitgeber muss die Zahlung zu der im Protokoll genannten Frist leisten.

  • Keine Einigung: Einigen sich die Parteien nicht, wird ein „Protokoll über die Nichteinigung“ erstellt. Dem Arbeitnehmer steht ab dem Datum der Erstellung dieses letzten Protokolls das Recht zu, innerhalb von 2 Wochen beim Arbeitsgericht Klage zu erheben. Daher ist die Phase des Mediationsverfahrens nach einer Kündigung das wichtigste Dokument, das die Grenzen des Verfahrens bestimmt.

❓ Frage 3: Warum ist die Vertretung durch einen Anwalt im Mediationsverfahren wichtig?

🗣️ Antwort: Arbeitnehmer kennen die ihnen zustehenden Entschädigungsbeträge oder die genauen Berechnungen der Vergütung für Überstunden oder für nationale Feiertage und allgemeine Feiertage (UBGT) in der Regel nicht genau. Ein Arbeitnehmer, der am Mediationstisch den Rechtsberatern der Arbeitgeber allein gegenübersteht, kann aus Panik einen Betrag unterschreiben, der weit unter dem ihm Zustehenden liegt, und dadurch große Rechtsverluste erleiden. Man darf nicht vergessen, dass die Rückgängigmachung oder Aufhebung eines in der Mediation unterzeichneten Einigungsprotokolls (mit Ausnahme von Fällen wie einem Willensmangel) nahezu unmöglich ist. Um zu wissen, was am Tisch zu fordern ist, die gesetzlichen Ansprüche auf Heller und Pfennig berechnen zu lassen und das Verfahren strategisch zu steuern, sichert es daher die Zukunft des Arbeitnehmers, an den Gesprächen mit einem spezialisierten Arbeitsrechtsanwalt in Kayseri teilzunehmen, der mit der Praxis der Arbeitsgerichte in Kayseri und den umliegenden Provinzen vertraut ist.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt im Einzelfall keine Rechtsberatung. Jeder Fall liegt anders.

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